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By: (Author) Deborah Xenia Daase
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Muttergesellschaften haften für die Kartellrechtsverstöße der Gemeinschaftsunternehmen, da sie eine wirtschaftliche Einheit bilden. Bei paritätischen Gemeinschaftsunternehmen bedarf es jedoch einer Interessengleichheit zwischen den Müttern. Diese Haftung erfolgt auch im Rahmen privater Schadensersatzklagen (Schließung der sog. Wurstlücke).
Die Kommission sowie der EuGH interpretieren seit langem den kartellrechtlichen Unternehmensbegriff funktional und definieren ihn als „wirtschaftliche Einheit". Damit soll jede „Einheit" erfasst werden, die am Markt als selbständiger Wettbewerber auftritt. Dieser Ansatz kann dann Schwierigkeiten bereiten, wenn es um miteinander verflochtene Gesellschaftsgruppen geht, deren einzelne Glieder zwar unmittelbar als Marktteilnehmer auftreten mögen, die aber in ihrem Marktverhalten von übergeordneten Einheiten gesteuert werden. Die Autorin hat es sich zur Aufgabe gemacht, vor allem im Hinblick auf Gemeinschaftsunternehmen und ihre Muttergesellschaften die Voraussetzungen für die Annahme einer wirtschaftlichen Einheit zu analysieren, die für die Bestimmung des Norm-, Bußgeld- und Schadensersatzadressaten relevant ist.
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